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Archiv für die 'Allgemein' Kategorie

Wo verläuft die Front?

Sind wir schon im Krieg? Das US-Verteidigungsministerium hatte Medienberichten zufolge (z.B. New York Times vom 15.6) mit einem seit längerem geplanten Cyber-Angriff auf das russische Stromnetz begonnen. Das Pentagon, das Auslösen eines eingeschleusten Schläfer-Codes erklärtermaßen als Kriegshandlung bewertet, sieht darin, wenn es so etwas selbst anderswo einfügt, nur eine „Schlachtfeldvorbereitung.“ Warum sollte man es zu […]

Facebook will nach eigenen Angaben mit „Libra“, einer eigenen Kryptowährung, die „Welt verbessern“. Die Rettung soll nächstes Jahr beginnen. Manche „Krypto-Experten“ sind begeistert, andere fürchten die Konkurrenz. Hinter allem steht nicht – wie viele meinen – der Handelskrieg, den US-Präsident Trump losgetreten habe, sondern ein „Währungskrieg“, den er tatsächlich führen will. Der Hintergrund für die […]

Die Tatsache ist alt und wurde schon oft beklagt. Nun greift sie ein Spruch des Europäischen Gerichtshofs vom Mai 2019 auf. Danach sind Staatsanwälte nur in Deutschland nicht befugt, Europäische Haftbefehle auszustellen, weil es in dem angeblich „freiesten demokratischen Rechtsstaat, der jemals auf deutschem Boden bestand“ an fundamental-demokratischen rechtsstaatlichen Standards fehlt. [siehe://www.haufe.de] Die Weisungsgebundenheit der […]

Europa nach wie vor

Die Parteien, die den ersten kalten Krieg mitgetragen haben, sind zwar immer noch die stärksten im EU-Parlament. Sie wurden aber vor allem in Frankreich und im Vereinigten Königreich stark geschwächt und auch in anderen Ländern nach der EU-Wahl zurückgeworfen. Am Morgen danach redeten fast alle nur über eine Partei: Die Grünen, die neue Volks- oder […]

Zwischenruf zur Europawahl

Die amtliche Propaganda ruft allenthalben zum Einsatz für „ein starkes und geeintes Europa“ der etablierten Parteien auf. Doch um Europa geht es gar nicht, sondern um die Frage: Welches Europa? das der Großgeldgeber in und hinter Hochfinanz und internationale Großunternehmen oder eine Europa der Vaterländer für die Menschen, wie es sich z.B. Charles de Gaulle […]

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