Der Spatz im Gebälk

Wer terrorisiert wen?

Nach Krisenzeiten kommen oft Kriegszeiten. Allerdings benötigen Kriege Auslöser, die breite Bevölkerungsteile dazu bringen, Kriege in Kauf zu nehmen. So etwas war früher leichter zu erreichen, als die Folgen der Kriege noch weniger verheerend waren als heute. Nachdem auf seltsame Weise die südkoreanische Korvette Cheonan gesunken war, kam es zu Spannungen, die gelöst werden konnten, ohne dass geklärt war, wer oder was das Schiff versenkt hat. Manchen fiel dazu das Schlachtschiff Maine ein, dessen Versenkung nach der Krise von 1898 den US-Spanischen Krieg auslösen half. Vielleicht haben auch im neuen Fall bewährte Manipulierer mitgeholfen – auf Kosten ihrer Verbündeten. Schon damals war der Krieg nicht ohne die Pressearbeit von Joseph Pulitzer und William R Hearst zu haben.

In der 30. KW übten 8.000 Soldaten der USA und Südkoreas im ostchinesischen Meer an modernstem Kriegsgerät , um – wie Außenministerin Clinton formulierte – “die klare Botschaft an Pjöngjang zu senden, dass sein aggressives Verhalten enden muss”. Die Spannung war gereizt, aber der Startschuss zum Krieg fiel noch nicht. Und schon beginnt die südkoreanische Marine am 5. 8. Donnerstag ein drittes, das größte Manöver seiner Geschichte, mit 19 Kriegsschiffen und 50 Überschalljägern. Dass die „Übungen“ nicht nur eine „Botschaft“ an Nordkorea sind, stellte Hillary Clinton, am 30. Juli auf der Regionalkonferenz der ASEAN-Staaten in Hanoi klar. Sie sprach dort lang und breit über die „nationalen Interessen“ der USA im Südchinesischen Meer. Weil die territorialen Besitzansprüche in der Region nicht geklärt seien, gebe es dort “coercion” (Nötigung) und “use or threat of force” (Anwendung oder Bedrohung mit Gewalt – von wem wohl?), dagegen verwehre sie sich. Die Anrainerstaaten sollten sich vielmehr an internationales Recht, an die UNO Konvention über Seerecht (UNCLOS) halten.

Die Aussagen der Außenministerin klingen zunächst vernünftig, liefern aber diplomatisch verpackt, politischen Sprengstoff. Tatsächlich gibt es in der Region noch ungeklärte Territorialansprüche. Doch die ASEAN-Staaten und China hatten auf dem ASEAN-Forum am 4.11.2002 in Phnom Penh die Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea (eine Erklärung über das Verhalten der Interessenten in der Südchinesischen See) beschlossen, in der sie sich ausdrücklich für eine ausschließlich friedliche Regelung der strittigen Fragen im Rahmen der UNCLOS aussprachen und seitdem schon viele davon geklärt haben. Clintons Rede deutet an, dass die USA solche Regelungen nicht anerkennen wollen, zumal sie selbst UNCLOS nicht ratifiziert haben, weil führende US-Politiker behaupteten, die Ratifizierung würde “die US Kapazität zur Selbstverteidigung mindern.“ (Nach der englischen Ausgabe von China Central Television unter: http://english.cntv.cn/20100728/100604.shtml) Mit anderen Worten, die USA sprechen den Anrainerstaaten der Region das Recht ab, ihre nationalen Interessen in multilateralen Verträgen ohne die USA selbst zu regeln. Die US-„Friedensinitiative“ scheint, wie so oft, statt Frieden eher neue Brennpunkte und Krisengebiete schaffen zu wollen.

Entsprechende Sorge empfindet man auch in Russland und das sogar im Zusammenhang mit der dramatischen Trockenheit. Ist eine US-Klimawaffe im Spiel? fragte Andrej Areschew von der Stiftung für strategische Kultur am 30.7. in RIA Novosti. Die Hitzewelle hat, von den Brand-Schäden abgesehen, bereits 20% der Ernteflächen vernichtet. Alexej Kokorin von der Sektion „Klima und Energiewirtschaft” des World Wildlife Fonds (WWF) hatte behauptet: „Diese Dürre ist kein Zufall und wird sich wiederholen.” Sie hat aber, meint Areschew, nichts mit der „globalen Klimaerwärmung” zu tun, die erst noch bewiesen werden müsse.

Über Wetterbeeinflussung als Form der machtpolitischen Steuerung hatte der US-Geopolitiker Zbigniew Brzezinski bereits in seinem Buch „Between Two Ages” („Zwischen zwei Zeitaltern, Amerikas Rolle im technotronischen Zeitalter” engl. Ausgabe Viking Press, New York 1970) nachgedacht. Michel Chossudovsky, Wirtschaftsprofessor in Kanada, sagte am 26. Nov. 2000 in seinem Aufsatz Washington’s New World Order Weapons Can Trigger Climate Change (Washingtons Waffen für die Neue Weltordnung können Klimawandel auslösen), die Amerikaner suchten seit Jahren nach Möglichkeiten, das Klima in verschiedenen Regionen der Welt zu steuern. Eine solche Technologie werde im Rahmen des so genannten „High-frequency Active Aural Research Program” (HAARP) entwickelt und kann Erscheinungen wie Dürre, Orkane, Erdbeben oder Überschwemmungen auslösen. Um das wenig durchschaute HAARP Projekt ranken sich viele Vermutungen, eine hält es für eine klimawirksame Massenvernichtungswaffe. Die technische Basis dieses Programms ist ein elektromagnetisches System von 360 Sendern und 180 Antennen von je 22 m Höhe, damit wird mit hoher Energie auf die Ionosphäre eingewirkt. Das 1990 gestartete Programm wird vom US-Amt für Marineforschungen und den US-Luftstreitkräften finanziert.

Venezuelas Präsident Hugo Chavez wurde verlacht, als er im Januar 2010 vermutete, dass das Erdbeben auf Haiti durch HAARP ausgelöst worden sei, weil im Umkreis enorme Erdölfelder entdeckt worden waren und das Erdbeben zur „Okkupation“ des Gebietes durch US-Militär (12.000 Soldaten) benutzt worden ist. Ähnliche Vermutungen waren nach dem Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan im Jahr 2008 aufgrund von seltsamen Lichterscheinungen in den Wolken unmittelbar vor dem Beben geäußert worden. Am 22. April 2010 war der amerikanische Satellit X-37B in die Erdumlaufbahn gebracht worden. “Die Information über Experimente, die der neue Flugkörper durchführen wird, bleibt geheim”, meldete damals Reuters. Laut „New York Times” wurde nur einräumt, dass er zur Förderung von Militäroperationen und zur Lösung von „Nebenaufgaben” bestimmt sei. An dem Gerät X 37B war im Rahmen eines NASA-Programms über 10 Jahre lang „streng vertraulich“ gearbeitet worden, seit 2006 mit Beteiligung der US-Air Force. Es ist bisher allerdings nicht bekannt, ob die Klimawaffen so weit entwickelt sind, dass man damit Dürren auslösen, Ernten vernichten und „anomale Erscheinungen” auslösen kann.

Es gab Vorläuferversuche: Im März 1943, im Zweiten Weltkrieg hatte die englische Luftwaffe mit dem mächtigsten damals bekannten Sprengkörper versucht, eine Eruption des Vesuvs auszulösen. Der Vulkan ließ sich aber Zeit, seine Eruption erfolgte erst 1944, ein Jahr nach Abwurf der Bombe und vernichtete auf dem Flugfeld bei Pompeii 79 alliierte B-25 Bomber. Die Klimakatastrophen-Propaganda ohne jegliche reale Beweise könnte also eine realistische Ausgangsbasis in Klimamanipulationen haben.

Grund für die Unterstellungen und Kriegstreibereien könnte die laufende Wirtschaftskrise liefern, die – trotz Medienpropaganda – noch lange nicht überwunden ist. „BIP-Zahlen schüren US-Konjunkturangst“ titele die Fin. Times Dtl. am 30.7. Denn „kaum ebben die Sorgen um die Euro-Zone ab, da stehen schon wieder die USA im Fokus des Kapitalmarkts.“ James Bullard vom Offenmarktausschuss der FED warnte in seinem am 29.7 erschienen Aufsatz vor einer Deflation wie in Japan, und selbst der IWF hält das US-Finanzsystem weiterhin für gefährdet. Das Wirtschaftswachstum für das zweite Quartal enttäuschte trotz der Niedrigzinspolitik der FED und der milliardenschweren (750 Mrd. $) Konjunkturprogamme der US-Regierung. “Der Einbruch beim Konsumentenvertrauen in Verbindung mit schlechten Einkaufsmanagerindizes ist nicht ermutigend. Die Banken geizen mit Krediten, der Arbeitsmarkt sendet nur ein schwaches Lebenssignal. Wir sind der Ansicht, dass das US-Wachstum enttäuschen wird” meinte James Knightley von der ING Bank. Der von Wells Fargo und Gallup berechnete Index für die Wirtschaftsaktivität amerikanischer Kleinunternehmen sank im Juli um 17 Punkte auf -28 Punkte. Doch nicht nur das: die Umfrageergebnisse zeigen, dass ein großer Teil der Befragten schlichtweg Angst vor der künftigen Wirtschaftsentwicklung hat. Das Vertrauen der US-Verbraucher in die wirtschaftliche Entwicklung ihres Landes ist so schwach wie seit November 2009 nicht mehr.

Wie sollte es auch anders sein. Die US-Verbraucher müssen aufgehäufte Schulden durch Konsumeinschränkungen abtragen, weil „die Märkte“ ihre angesparten „Sicherheiten“ enteignet haben, und überschuldete Unternehmen sind einfach nicht „kreditwürdig“ Daher wächst die Angst vor einer erneuten Rezession. Und FED-Präsident Ben Bernanke sprach in einer Kongress-Anhörung von einer “außergewöhnlichen Unsicherheit”. In Japan konnten ähnliche Maßnahmen seit den 1990er Jahren die Wirtschaft nicht mehr hochbringen. Abgesehen von den Regierungsprogrammen hatte die FED bis Ende März für 1450 Mrd. Dollar CBS (hypothekenbesicherte Papiere) und für 300 Mrd. Dollar US- Staatsanleihen aufgekauft und dementsprechend Geld in Umlauf gebracht. Trotzdem hält der Internationale Währungsfonds das amerikanische Finanzsystem weiterhin „für anfällig“. Erst wenn “die Inflationsrate steigt, ist das Problem aus der Welt”, meinte Bullard. Doch selbst dazu kommt es beim heutigen Verschuldungsgrad wohl eher nicht. Im heutigen Finanzsystem ist eine Geldschwemme nichts anderes als eine Verschuldungsschwemme, und gegen alte Verschuldung hilft keine neue Verschuldung, auch wenn die den Staat betrifft.

In Deutschland gilt laut manager-magazin vom 30.7.2010 „Während in den vergangenen Wochen die Konjunktur meist für überraschend gute Nachrichten sorgte, haben sich die Umsätze im Einzelhandel schlechter entwickelt als gedacht.“ Sie gingen im Juni um 0,9% zurück. Nominal, in konstanten Preisen waren es sogar 1,1%. Im ersten Halbjahr 2010 setzte der Einzelhandel trotz WM zwar nominal 0,5 Prozent mehr, real aber 0,4 Prozent weniger um als im ersten Halbjahr des Krisenjahres 2009.

Da gibt es noch den Hauptkrisenherd Iran, wo es am 4.8. zu einem „mysteriösen“ fehlgeschlagenen Anschlag auf den Konvoi des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gekommen war. Später hieß es, es sei nur ein Feuerwerkskörper gewesen. Nach dem blutigen Doppelanschlag auf die Moschee in Sistan-Baluch in der Provinz Sistan-Baluchestan am 15.7 hatte man noch der Nato und den USA an Hand von „Belegen“ eine Beteiligung am Bomben-Anschlag der Terrorgruppe Jundalla vorgeworfen.

Für wirkliche Unruhe bei den Kriegstreibern sorgte eine AP Meldung vom 4.8.. Danach soll der Iran über 4 russische Fla-Raketen-Systeme S-300P verfügen. S-300-Raketen sind für die Verteidigung großer Industrieanlagen und Ortschaften bestimmt und können unter anderem auch ballistische Langstreckenraketen in einer Entfernung von 150 km und in bis zu 27 km Höhe abfangen. Niemand will dem Iran die Waffen geliefert haben. Der Hersteller hatte 2005 mit dem Iran einen Kaufvertrag über die Systeme geschlossen, war aber bisher auf Druck Israels und der USA an seiner Einhaltung gehindert worden. Raketensysteme dieses Typs stehen in der Ukraine, Weißrussland, Kasachstan, der Slowakei, Bulgarien, Griechenland und China. Russland lieferte Fla-Raketen an diese Staaten unter dem Vorbehalt des Verbots, sie weiterzuverkaufen. Die Führung in Teheran enthielt sich bislang jeden Kommentars.

Vielleicht sollten wir den Schmugglern dankbar sein, weil sie die Latte für einen Kriegsbeginn wieder ein wenig höher gehängt haben: Eine gute Botschaft in Krisenzeiten.